protokoll vom 31 3
[[protokoll_vom_31_3_]] last edit on May 15, 2006 12:41 AM by nitzpon

0. Anwesende: Vertreter vom Friedesnkreis Halle, dem Friedenskreis Naumburg,
des Friedenszentrums Leipzig, des Ostermarsches Leipzig, der grünen MdB
Monika Lazar und des Landkreisverbandes der Grünen, des MdL Volker Kühlow
und der PDS Leipzig,von attac Leipzig, der DGB Jugend Sachsen und der ig3O

1.Rückblick

Die Aktion gegen die Unterzeichnung des SALIS-Vertrages am 23.März wurde von
einem Netzwerk aus Friedenskreis Halle, Friedenszentrum Leipzig, Friedensweg
Leipzig, der AG gegen militärische Nutzung des Flughafens in der IG
Nachtflugverbot, BUND,Ostermarsch Leipzig,attac Leipzig, der grünen MdB
Monika Lazar, einem MdL der PDS Sachsen-Anhalt ???, MdL Volker Kühlow von
der PDS Sachsen, sowie Stadträten ??? dieser Partei getragen, dabei gab es
Auseinandersetzungen zwischen den Parteivertretern vor Publikum.

2.Ausblick

Am 1.4. kommt die ZDF-Sendung "Wetten, dass?" aus Halle. Die IG
Nachtflugverbot hat eine Aktion geplant und angemeldet. Dabei soll mit
versch. Transparenten auf die Flughafenproblematik aufmerksam gemacht werden
(z.B."Wetten, dass wir nicht ins Fernsehen kommen" und "Wetten, dass wird
der lauteste Flughafen Europas?").Daneben soll auf "Rekorde in Halle
hingewiesen werden, wie "das größte Transportflugzeug der Welt".

Am 14.04. (Karfreitag) werden in der Leipziger Olbricht-Kaserne
Panzergrenadiere zu friedenserzwingenden Maßnahmen nach Afgahnistan
verabschiedet.Lutz Metzger wird teilnehmen. Es wird aber keine Aktion an
diesem Tag geben.

Der diesjährige Ostermarsch wird am 15.04. zwar nach Schkeuditz führen, aber
zum Marktplatz, nicht zum Flughafen. Ziel ist es, z.B. die Bevölkerung von
Schkeuditz aufzuklären. Ev. wird der Ostermarsch 2007 auch am Flughafen halt
machen. Falls der Wunsch besteht, sich zu den Ostermarschierern zu gesellen,
sie sind ca.13.30 in Schkeuditz.

Auch am Ostersamstag findet um 16.00 ein Friedensfest auf dem Augustusplatz
statt. Dazu sind alle Gruppen eingeladen, dort einen Stand zu machen
und/oder zahlreich zu erscheinen. Kontakt: ostermarsch_leipzig@yahoo.de oder
Tel.Org.Büro:14064417

3.Name des Netzwerkes

Bisher wurde in Ermanglung eines Namens der vom bundesweiten Netzwerk gegen
Militärische Nutzung und Aufrüstung (NeMa)übernommen. Daher steht NeMA
Hall/Leipzig auf den am Flughafen verteilten Flyern.
Bis zum nächsten Treffen in Halle erarbeitet der Friedenskreis Halle einen
Vorschlag für einen Namen des regionalen Netzwerkes.

4.Arbeitsweise des Netzwerkes

Es wurden 14tägige Treffen vereinbart, die wechselnd in Leipzig und Halle
stattfinden sollen. Das nächste Treffen findet aber (wegen Ostern)erst in 3
Wochen, am 21.April, 17.00, im Reformhaus Halle, Große Klausstraße 11 statt.
Der Friedenskreis Halle wird in der nächsten Woche eine E-Mail Liste
anlegen. Mensch kann sich dort eintragen (lassen).

5.Zielrichtung des Bündnisses

Darüber konnte noch keine Einigkeit erzielt werden. Über die Thematisierung
der militärischen Nutzung des Flughafens, z.B. durch die Stationierung von
Antonow-Großraumtransportern zum Transport in Krisengebiete, hinaus soll
darüber aufgeklärt werden, wozu diese Flugzeuge gebraucht werden (z.B. zum
Transport von schnellen Eingreiftruppen in Krisengebiete).
Weitere Schritte, wie antimilitaristische Bildungsarbeit können ev. später
folgen.

6.Öffentlichkeitsarbeit

Für den Ostermarsch werden 500 Flughafen-Flyer durch die Grünen kopiert.

7. Zusammenarbeit mit Parteien

Die Zusammenarbeit mit den oben genannten Parteien (B 90/Grüne und PDS)
fortgesetzt werden, solange die Parteien sich als Dienstleister verstehen.

Im Rahmen dieser Zus.arbeit soll es eine von der PDS Sachsen unterstützte
Musterklage gegen die militärische Nutzung des Flughafens geben. Dabei
stehen die völkerrechtlichen Aspekte dieser Nutzung durch die NATO im
Mittelpunkt.